Wahl

ESSEN. (Quelle: WAZ) ©diepresse.deDie Menschen haben sich nicht einschüchtern lassen. Trotz Bomben und Raketen - Millionen Iraker warteten seit acht Uhr mutig vor den 10.000 Wahllokalen. Zehn Stunden später hatte das Volk entschieden und hofft nun, mit seinem Votum ein Fundament für eine bessere Zukunft gelegt zu haben.

Bis zur Bildung einer stabilen Regierung allerdings ist es noch ein weiter Weg. Der ersten Abstimmung 2005 folgten fünf Monate Gezerre um die Macht - und am Ende der Absturz in zwei Jahre Bürgerkrieg.

HAMBURG. (Quelle: stern) Nach der Debatte um die Rolle von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers in der Sponsoring-Affäre hat seine Partei in dem Bundesland bei den Wählern stark an Zustimmung verloren. In einer Umfrage für den stern sackte die CDU im Vergleich zu der Erhebung des Hamburger Magazins Anfang Februar um 3 Punkte ab. Sie würde derzeit nur noch auf 38 Prozent der Stimmen kommen. Die FDP stagniert bei 6 Prozent, so dass sich für beide Parteien zusammen nur 44 Prozent ergeben würden. Die SPD verbessert sich um 2 Punkte auf 34 Prozent. Die Grünen liegen stabil bei 11 Prozent.

BERLIN. (Quelle: SPD) Zum angekündigten Veto des NRW-Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers gegen die schwarz-gelbe Steuerreform, erklärt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss:

"Von der neuen Rolle Rüttgers sollten sich die Bürger nicht täuschen lassen. Bisher war Rüttgers die verheerende Finanzsituation der Kommunen völlig gleichgültig. Jetzt lehnt er plötzlich die katastrophalen schwarz-gelben Steuersenkungspläne ab und schliesst sich damit der SPD-Position an.

TRIER/HAMBURG. (Quelle: www.infotrier.de) Die DVU ist in einer Krise. Foto: MutgegenrechteGewaltNach Angaben des NDR steht die zweitgrößte rechtsextreme Partei DVU vor dem finanziellen Aus. Laut NDR Info werden die finanziellen Zuwendungen seitens des Staates ab Februar 2010 um ca. 25% zurückgehen. Auch die Parteibasis schrumpft täglich aufgrund konstant rückläufiger Mitgliedszahlen. Laut Rechenschaftsbericht für das Jahr 2008 zählt die Partei nur noch 6180 Mitglieder.

TRIER. (Quelle: Die Linke) Die SPD-Alleinregierung in Rheinland-Pfalz hat mit den Stimmen der CDU ein Gesetz mit dem Titel „Schulbuchausleihe“ verabschiedet. Die dazugehörige Neufassung der Landesverordnung ist zur Zeit in der öffentlichen Diskussion.

HAMBURG. (Quelle: Gruner+Jahr, stern) Drei Monate nach der Bundestagswahl hat die christlich-liberale Koalition in der Wählergunst nur noch einen sehr knappen Vorsprung vor der Opposition aus SPD, Grünen und der Linkspartei. Im stern-RTL-Wahltrend kommt die Union wie in der Vorwoche auf 35 Prozent, die FDP stagniert bei 12 Prozent. Die SPD verbesserte sich dagegen um einen Punkt auf 22 Prozent. Auch die Linke konnte einen Punkt zulegen, sie erreicht 12 Prozent. Die Grünen fallen um dagegen um einen Punkt auf ebenfalls 12 Prozent. Für "sonstige Parteien" würden sich 7 Prozent der Wähler entscheiden (-1).

MAINZ/TRIER. (Quelle: CDU) Mit Respekt und großer Anerkennung für die beispielhafte und kluge Führungsverantwortung reagiert der Trierer Bundestagsabgeordnete Bernhard Kaster auf die Pressekonferenz von CDU-Landeschef Christian Baldauf, bei der er seinen Verzicht auf die Kandidatur begründete und gleichzeitig die Parlamentarische Staatssekretärin Julia Klöckner als Spitzenkandidatin vorschlug.

ESSEN. (Quelle: WAZ) Lauschangriffe, Bespitzelung, Überwachung: Keine Intimsphäre mehr vor dem Staat.Mit zahlreichen Forderungen zur Verbesserung der Verbrechensbekämpfung will die nordrhein-westfälische CDU-Landtagsfraktion eine neue Debatte über Innere Sicherheit eröffnen.

TRIER. (Quelle: raz) Die Demokratische Internationale Liste (DIL) ist als klare Siegerin aus den Wahlen zum Beirat für Migration und Integration der Stadt Trier hervorgegangen. Auf die DIL entfielen nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis 70,6 Prozent der Stimmen. Damit erhält sie 9 der insgesamt 13 Sitze des Gremiums, das die Nachfolge des Ausländerbeirats antritt. Die Bunte Liste erhielt 22,1 Prozent und drei Sitze, die Union der demokratischen Mitte 7,3 Prozent und einen Sitz. Nur 7,5 Prozent der knapp 7000 Wahlberechtigten machten von ihrem Stimmrecht Gebrauch.

TRIER. (Quelle: raz) Über die Besetzung des neuen Beirats für Migration und Integration entscheiden am Sonntag, 8. November, Ausländer, die mindestens seit drei Monaten in Trier leben, Spätaussiedler und Eingebürgerte. Dafür wurden im Stadtgebiet sechs Wahllokale eingerichtet: SPD-Fraktionsraum im Rathaus am Augustinerhof, Grundschule Keune und Heiligkreuz, Kurfürst-Balduin-Hauptschule, das Bürgerhauscafé Trier-Nord sowie die Grundschulturnhalle Biewer. Sie sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Das jeweilige Wahllokal steht auf den bereits vor einiger Zeit verschickten Benachrichtigungen.